Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieter und Vertragspartner
ALINT
Alexander Litau
Königsbergerstr.17
71034 Böblingen
Mobil-Tel. : +49/ (0)1577/ 2009369
E-Mail : info@alint.de
Umsatzsteuer-ID: DE 261763988
Allgemeine Geschäftsbedingungen: AGB (Stand:06/2015)
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen des Herrn Alexander Litau (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online-Shop unter der URL www.pkw-schaltsack.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen verbindliche Kaufangebote an den Kunden dar. Der Kunde nimmt dieses Angebot des Verkäufers durch Abschluss des Bestellvorgangs an.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „IN DEN WARENKORB“ auf der Produktübersichts- oder Produktdetailseite.
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button "Zur Kasse" seine Bestellung fortsetzen.
a) Bestellvorgang ohne "PayPal-Express":
Der Kunde hat in der Folge zunächst die Wahl die von ihm gewünschte Ware über das Gast-Formular, ohne die Eröffnung eines Kundenkontos bei dem Verkäufer, oder über sein schon vorhandenes Kundenkonto zu bestellen. Die Auswahl erfolgt dabei über die angezeigten Register "Als Gast" oder "Registriert".
Im Falle der Bestellung als "Gast" muss der Kunde in der Folge zunächst seine persönlichen Daten in Bezug auf die Lieferadresse hinterlegen. Gleichzeitig hat der Kunde die Möglichkeit die Bestellmenge durch die Eingabe der gewünschten Menge sowie über die "+/-" Button zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Button "Papierkorb" aus dem Warenkorb zu entfernen.
Der Kunde befindet sich im Anschluss in der Auswahlmaske der Zahlungsarten. Die Auswahl trifft der Kunde durch das Aktivieren des jeweiligen Feldes vor der gewünschten Zahlungsart.
b) Bestellungen über den Button "PayPal-Express":
Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „PayPal- Express“ indem er im Warenkorb den Button „PayPal-Express“ nutzt, wird er auf die Anmeldemaske von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden dem Kunden seine von ihm bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen. Über die Schaltfläche „weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop des Verkäufers und befindet sich auf der finalen Bestellseite.
Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte über die Schaltfläche "JETZT KAUFEN" abgeben kann, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen. Hierzu muss der Kunde die Felder "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu" sowie "Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen" aktivieren.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
In der Bestelleingansbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versandkosten" gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
- per Überweisung
Nach der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware;
- per PayPal
Während des Bestellvorgangs wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden veranlasst wird. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung.
- per PayPal-Express
Während des Bestellvorgangs wird der Kunde zum Zwecke der Bezahlung und der Datenübernahme der bei PayPal hinterlegten Anschrift des Kunden auf die Anmeldeseite von PayPal weitergeleitet. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung.
§ 6 - Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses, bzw. bei Vorkasse, dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr, bei Neuware zwei Jahre, ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
